Kommunalpiraten Bonn

Die Piratengruppe im Bonner Stadtrat

Bürgerbeteiligung

VIVA VICTORIA !!!

VIVA VICTORIA !!!

Ob die Alternative allerdings gelingen kann und wird? Dies könnte die Stadt einige Jahre beschäftigen. Sie wird es. Es bleibt zu hoffen, nun nicht in eine lähmende Schlammschlacht zu verfallen, sondern ernsthaft die politische Aufgabe zu übernehmen und die Stadtteilentwicklung voran zu treiben. Die ersten Schadensauflistungen werden sicherlich schon geschrieben und keine davon wird die Stadt einen Schritt weiter bringen. Daher wünschen die PIRATEN im Rat der Stadt Bonn den Vertretern des Bürgerbegehrens weiterhin starke Nerven und hoffen, das die Entscheidung des Rates als ein positives Zeichen für zukünftige Bürgerbeteiligung angesehen wird.

Piraten im Rat der Stadt Bonn unterstützen Bürgerbegehren gegen die Vermarktung des Viktoriakarrees.

Piraten im Rat der Stadt Bonn unterstützen Bürgerbegehren gegen die Vermarktung des Viktoriakarrees.

Die Bonner Piraten rufen zur Teilnahme am Bürgerbegehren und zur Unterschriftenabgabe auf. Die Unterschriftenabgabe ist für die Einleitung des einer Wahl sehr ähnlichen Verfahrens eines Bürgerbegehrens zur Zukunft des Viktoriakarree wichtig. Die Piraten werden zusätzlich anregen, die Abstimmung zu einem Ratsbürgerbegehren zu machen. Damit könnte der Rat seine demokratische Gesinnung demonstrieren und die Einholung von fast 10.000 Unterschriften wäre obsolet.

Dr. Euwens: Transparenz statt Black Box!

Dr. Euwens: Transparenz statt Black Box!

Bei der kommenden Ratssitzung soll der Beirat Bürgerbeteiligung besetzt werden. Piraten und Linke erneuern ihre Kritik an dem Verfahren um die Leitlinien Bürgerbeteiligung und fordern die Verwaltung auf, die Weichen zu stellen, damit in Bonn echte Bürgerbeteiligung möglich wird.

Hierzu erklärt Dr. Carsten Euwens, Stadtverordneter und bürgerbeteiligungspolitischer Sprecher der Piraten:

Bürgerbeteiligung bedeutet nicht, die Bürger an den Kosten zu beteiligen, sondern an den Entscheidungen!

Bürgerbeteiligung bedeutet nicht, die Bürger an den Kosten zu beteiligen, sondern an den Entscheidungen!

Die Bonner Piraten begrüßen das Engagement des Vereins „Bonner Bürger wehren sich“ und unterstützen die Initialisierung mehrerer Bürgerbegehren zur Förderstruktur in der Bonner Kulturpolitik. Besonders das Bürgerbegehren zur Einstellung des Festspielhausprojektes findet großen Zuspruch unter den Piraten. Gleichwohl fordern die Kommunalpiraten Bonn den Stadtrat auf, das Zepter selbst in die Hand zu nehmen und seinerseits entsprechende Ratsbürgerentscheide in die Wege zu leiten.

Bonn packts (schon wieder) an

Bonn packts (schon wieder) an

Der Bonner Haushalt ist in aller Munde. Mit dem Portal „Bonn packt’s an“ schafft die Stadt eine Möglichkeit der digitalen Bürgerbeteiligung. Unser Stadtverordneter Dr. Carsten Euwens hat im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda ein paar kritische Fragen gestellt. Lesen Sie über die Veranstaltung am 22. Oktober, das Haushalts-Verfahren und die Rezension der geplanten Webseite.