Ja, es ist richtig. Die Piratenpartei spricht derzeit mit anderen Stadtverordneten aus anderen Parteien. Namentlich sind das derzeit Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke und BIG.

Nach dem Einzug in den Bonner Stadtrat stellt sich für uns natürlich die Frage, wie und mit wem kann man in den nächsten Jahren sinnvoll Politik gestalten. Um diese Frage besser für uns zu beantworten, haben wir in den vergangenen 2 Wochen seit der Wahl, mit einer Reihe von Stadt und Bezirksverordneten anderer Parteien gesprochen.

Ganz besonders wurden hierbei die Gespräche mit der BIG Partei in der Presse „gewürdigt„, eine Reihe von Gerüchten und Halbwahrheiten machten daraufhin die Runde, die teils in wüsten Beschimpfungen in den angeschlossenen Foren gipfelten. Der im GA Artikel angesprochene Unmut in der Piratenpartei zeigte sich in der Entscheidung von 12:1 FÜR weitere Gespräche um den teilweise sehr heiklen Themen auf den Grund gehen zu können. Hitzige Diskussionen sind bei den Piraten hingegen normal, da alle Beteiligten mit sehr viel Herzblut und Engagement bei der Sache sind.

Korrekt ist:

Korrekt ist, dass wir bis zum jetzigen Zeitpunkt 2 Gespräche mit der BIG Partei, eines mit der Linken und eines mit den Grünen geführt haben. Alle Gespräche dienten zum gegenseitigen Kennenlernen. Konkretes wurde im Rahmen der Gespräche nicht beschlossen.

Das zweite Gespräch mit der BIG Partei lief unter Beteiligung der jeweiligen Basis ab, das Protokoll finden Sie hier: ProtokollTreffenPiratenundBIG. Thema der Gespräche war natürlich auch die theoretische Möglichkeit einer Fraktionsbildung im Bonner Stadtrat, die generelle Bereitschaft darüber zu reden ist sicherlich auf beiden Seiten vorhanden. Der Versuch eines Dialoges ist aus unserer Sicht immer der richtige Weg – eine Beschlusslage oder konkrete Entscheidungen dazu gibt es jedoch derzeit nicht!  Hier auch nochmal die Meldung der Bonner Piratenpartei zu diesem Thema.

So gehts weiter…

Am kommenden Mittwoch wird auf dem KPT der Bonner Piratenpartei im Hellas ab 20:00 Uhr über die bisher geführten Gespräche diskutiert werden. Carsten hat den Antrag gestellt dass mit den oben genannten Parteien weiter gesprochen werden soll, um abzuklopfen welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede es im Programm gibt.

Dies soll dazu dienen die teilweise emotionale Debatte auf Fakten zu reduzieren und um eine realistische Einschätzung der anderen Parteien im Bonner Rat für unsere Basis zu bekommen.

Diese Beschlusslage soll uns Stadtverordneten als Empfehlung an die Hand gegeben werden, wobei wir uns beide auch weiterhin sehr bemühen die Basis an allen Entscheidungen und Diskussionen teilhaben zu lassen, für maximale Transparenz.

Auf einem späteren Parteitag soll dann möglicherweise beschlossen werden den Stadtverordneten zu empfehlen mit einer oder mehreren Parteien die Möglichkeit einer Fraktionsbildung zu besprechen. Ob es zu einem solchen Beschluss kommen wird, ist derzeit noch völlig offen.

 

Piraten sprechen mit anderen Parteien
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