Kommunalpiraten Bonn

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Die Piratengruppe im Bonner Stadtrat

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Einladung zum Arbeitskreis Kommunalpolitik

Einladung AK KomBo Stadthaus

Einladung zum Arbeitskreis Kommunalpolitik
Kommunalpiraten Bonn 13. Juni 201615. Juni 2016 Veranstaltungen Keine Kommentare
  • ← Piraten reichen Fachaufsichtsbeschwerde wegen der geplanten Verlängerung des Generalintendantenvertrages ein
  • Schwarz-Rot-Grün-Koalition stimmt für Wiedereinführung der Sperrklausel – Piraten-Landtagsfraktion bereitet Klage vor →

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AK Kommunalpolitik

Die Stadtverordneten und die sachkundigen Bürger - sowie weitere interessierte Piraten - treffen sich jeden Montag ab 18 Uhr im Stadthaus.

Bürozeiten

Ratsbüro im Alten Rathaus, Rathausgasse 5 - 7 im Erdgeschoss rechts gleich neben dem Empfang bzw. dem Hausmeister.

Das Büro ist wie folgt besetzt: Dienstag 13:00 -17:00 Uhr Donnerstag 15:00 - 17:00 Uhr oder nach Absprache. Wir freuen uns über Besuch!

Telefon: 0228/981 499 00

Wir bei Twitter

Tweets von @piratengruppe

Anfragen und Anträge

  • Umsetzung des Bürgerantrags „Kommunale Selbstverwaltung retten – CETA, TTIP und TiSA ablehnen“
  • Kosten für Beschaffung, Installation und Instandhaltung von Verkehrserfassungssystemen in Bonn
  • KunstRasen
  • Ausgaben für die Halle Beuel
  • Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen der Überschreitung der Grenzwerte von Schadstoffimmissionen im Bonner Stadtgebiet
  • Nutzung von Werbeflächen für das Theater Bonn
  • Gutachten zu einem möglichen Bürgerbeteiligungsverfahren bei der Vertragsverlängerung des Generalintendantenvertrages
  • Mitarbeiter für die Verkehrsüberwachung
  • Hausbesetzung "Brauhaus Beuel"
  • Zeitplanung Vertragsverlängerung Generalintendantenvertrag
  • Kennzeichnungspflicht für das Ordnungsamt
  • Fahrradwegenetz in Bonn
  • Private Videoüberwachung im Florentiusgraben
  • Beeinträchtigen Gruppen und Einzelmandatsträger die Arbeitsfähigkeit der Bonner Kommunalpolitik?
  • Durchführbarkeit von Bürgerbegehren
  • Umgang mit Freiheitsenziehenden Maßnahmen in der Pflege
  • Instrumentalisierung von Gewaltverbrechen zu Wahlkampfzwecken
  • Bereitstellung von Shuttlebussen für SchülerInnen an Wandertagen
  • Motorradparkplatzsituation im Stadtbezirk Bonn
  • Parkverbot Nahum Goldmann Allee
  • 3. Afrika - Orient Kulturfestival Bonn
  • Umsetzung EU-Aufnahmerichtlinie
  • Vermisste minderjährige Flüchtlinge
  • Leerstehende Immobilie "Brauhaus Beuel"
  • Prüfergebnisse zur Umsetzbarkeit einer Transparenzsatzung
  • Graffiti-Freiflächen in Bonn
  • Werbewirksamkeitsanlalyse Beethoven Bonn
  • Auswahl von BürgerInnen bei AG Leitlinien
  • Sicherheitskonzept an Karneval
  • Beschulung von Flüchlingskindern
  • Beschleunigung des Radverkehrs zwis chen Kessenich und der Südstadt
  • Bürgerentscheid zum Festspielhaus
  • Nein zum Festspielhaus
  • Kunstmuseum
  • Erhalt aller Bonner Bäder
  • Lizenzierte Abgabe/Verkauf von Cannabisprodukten
  • Veterinäramt und Lebensmittelqualität
  • Haushalt; hier: Bibliothekskonzept
  • Carl-Duisberg-Straße: Ergänzung mit einer Tafel anstatt Umbenennung
  • Trinkwassernotversorgung in Bonn bei einem Reaktorunfall (GAU) in den grenznahen französischen Atomkraftwerken Fessenheim oder Cattenom
  • OGS – Aufwendungen für die Trägerschaft
  • TTIP und TiSA
  • Alternative Sparmaßnahmen: Gedankenspiele
  • Kommunale IT-Sicherheit „nach Snowden“
  • Kosten Festspielhaus
  • Parken mit motorisierten Zweirädern auf Bürgersteigen
  • Unterbringung von Flüchtlingen
  • Fehlerbalken Haushaltsberechnungen
  • Schwimmen lernen in Bonn

Antworten der Verwaltung

  • Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wegen der Überschreitung der Grenzwerte von Schadstoffimmissionen im Bonner Stadtgebiet
  • TTIP und TiSA
  • Auswahl von BürgerInnen bei AG Leitlinien
  • Nutzung von Werbeflächen für das Theater Bonn
  • Gutachten zu einem möglichen Bürgerbeteiligungsverfahren bei der Vertragsverlängerung des Generalintendantenvertrages
  • Fahrradwegenetz in Bonn
  • Beeinträchtigen Gruppen und Einzelmandatsträger die Arbeitsfähigkeit der Bonner Kommunalpolitik?
  • Mitarbeiter für die Verkehrsüberwachung
  • Private Videoüberwachung im Florentiusgraben
  • Hausbesetzung Brauhaus Beuel, 18.03.2016
  • Kennzeichnungspflicht für das Ordnungsamt
  • Instrumentalisierung von Gewaltverbrechen zu Wahlkampfzwecken
  • Umgang mit Freiheitsentziehenden Maßnahmen in der Pflege
  • Durchführbarkeit von Bürgerbegehren
  • Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie
  • Bereitstellung von Shuttlebussen für Schülerinnen und Schüler an Wandertagen
  • Ziele des Beethovenfests 2020
  • Motorradparkplatzsituation im Stadtbezirk Bonn
  • Graffiti-Freiflächen in Bonn
  • Leerstehende Immobilie "Brauhaus Beuel"
  • Prüfergebnisse zur Umsetzbarkeit einer Transparenzsatzung
  • Werbewirksamkeitsanalyse Beethoven Bonn
  • Beschulung von Flüchtlingskindern
  • OGS Aufwendungen für die Trägerschaft
  • Räumlichkeiten Veterinäramt und Lebensmittelqualität in Bonn
  • Trinkwassernotversorgung in Bonn bei einem Reaktorunfall (GAU) in den grenznahen französischen Atomkraftwerken Fessenheim oder Cattenom
  • Kommunale IT-Sicherheit nach Snowden
  • Leitlinien Bürgerbeteiligung
  • Kosten Festspielhaus
  • Alternative Sparmaßnahmen: Gedankenspielereien
  • Schwimmen lernen in Bonn
  • Parken mit motorisierten Zweirädern auf Bürgersteigen
  • Unterbringung von Flüchtlingen
  • Fehlerbalken Haushaltsberechnung

Presseecho

  • We love pubs: "Bonn braucht keine weitere Mall von der Stange" (Felix Kopinski)
  • Rundschau: "Die Luxuskultur prangerte auch Carsten Euwens (Piraten) an."
  • Gegen "Luxuskultur und für die dezentrale Kulturszene" argumentierte Carsten Euwens
  • Kommunalpolitiker verteilten das Grundgesetz
  • Große Debatte im General Anzeiger: Cannabis am Verkaufstresen?
  • Express: Grüne, Linke und Piraten wollen legale Coffeeshops – Die Bonner Kiffer-Koalition
  • General Anzeiger: Felix Kopinski empört, dass die Rockaue kein Geld von der Stadt bekommt
  • Die Piraten bezeichneten den Businessplan als "wissenschaftlich anmutende Werbebroschüre".
  • Dr. Carsten Euwens: "Es geht darum, unserer Politik Gehör zu verschaffen"
  • Transparenzbremsenpartei CDU: Keine Live-Übertragung der Ratssitzung
  • Kopinski zur Redezeitverkürzung: "Sie verletzen damit die Minderheitenrechte"
  • In der Rundschau zum Festspielhaus-Papier: es beruhe auf „extrem optimistischen Schätzungen und ignoriert strukturelle Widersprüche gänzlich“

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