Ratsbericht 18.06.2020

Ratsbericht 18.06.2020

Die Auswirkungen der Corona-Epidemie haben nicht nur das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger auf den Kopf gestellt, sondern ebenso den kommunalpolitischen Betrieb in den letzten Wochen und Monaten weitgehend zum Erliegen gebracht. Da zahlreiche Themen während der Zwangspause nicht diskutiert werden konnte, wuchs die Tagesordnung der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause auf mehr als 130 (!) Punkte an. Themen waren u.a. der Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft, die Kappung des Cityrings, der Neubau des Stadtarchivs, der Verkauf des Grundstücks am Alten Schlachthof und die Einführung eines kostenlosen Schülertickets.

Bonn braucht Bäder

Bonn braucht Bäder

Die Sportverwaltung hat verstanden, dass die Bonner und Bonnerinnen ihre Bäder lieben und behalten wollen. Mehr noch, dass Bäder ein wichtiger Teil des städtischen Gemeinwesens sind, die lebenswichtige Aufgaben übernehmen. Die Piraten stimmen dem Rahmenplan zur Neuordnung der städtischen Bäderlandschaft uneingeschränkt zu. Nicht die Kosten stehen im Focus, sondern der Bedarf der Bürger und Bürgerinnen.

Ratsbericht 07.05.2020

Ratsbericht 07.05.2020

Die Corona-Epidemie brachte in den vergangenen Wochen nicht nur das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben weitgehend zum Erliegen, sondern gleichermaßen den kommunalpolitischen Betrieb. Gestern fand die erste Ratssitzung nach der Zwangspause statt, u.a. mit den Themen die Installation von Hörschleifen in städtischen Sitzungsräumen, Klimaschutzmaßnahmen und die Zukunft der Bonner Bäderlandschaft.

Nach Schulschließungen wegen COVID-19-Epidemie: Sind Bonner Schulen für digitalen Unterricht gerüstet?

Nach Schulschließungen wegen COVID-19-Epidemie: Sind Bonner Schulen für digitalen Unterricht gerüstet?

Zur Eindämmung des Corona-Virus wurden die Schulen in Bonn bis zum Ende des Osterferien geschlossen. Statt die Schülerinnen und Schüler vor Ort zu unterrichten, soll der Lehrbetrieb mithilfe digitalen Unterrichts aufrecht erhalten werden. Hierfür müssen jedoch die infrastrukturellen und technischen Voraussetzungen vorhanden sein und die Lehrkräfte entsprechend qualifiziert werden. Die Piraten haben nachgefragt, ob die Schulen für den digitalen Unterricht gerüstet sind und welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um sie bei der Transformation zu unterstützen.

Piraten und Sebastian Kelm gehen getrennt in den Wahlkampf

Piraten und Sebastian Kelm gehen getrennt in den Wahlkampf

Nach fast drei Jahren Fraktionsgemeinschaft, verabschieden sich die Piraten Felix Kopinski und Michael Wisniewski von Sebastian Kelm, mit dem die Piraten-Gruppe 2016 die Fraktion „Die Sozialliberalen“ gegründet hatten. Herr Kelm war zuvor, im November 2016, aus der SPD-Fraktion im Bonner Stadtrat ausgetreten und hatte mit den beiden Piraten eine neue, gemeinsame Fraktion gegründet.

Dr. Carsten Euwens gibt sein Ratsmandat auf, Michael Wisniewski wird sein Nachfolger

Dr. Carsten Euwens gibt sein Ratsmandat auf, Michael Wisniewski wird sein Nachfolger

Dr. Carsten Euwens, Stadtverordneter der Sozialliberalen, gibt sein Ratsmandat zum 29. Februar 2020 auf. Für Euwens wird Michael Wisniewski in den Stadtrat nachrücken. Wisniewski, der bereits seit vielen Jahren kommunalpolitisch aktiv ist, ist seit 2014 Mitglied des Sozialausschusses und seit 2016 Mitglied des Jugendhilfeausschusses.

Ratsbericht 06.02.2020

Ratsbericht 06.02.2020

Trotz verhältnismäßig kurzer Tagesordnung endete die gestrige Ratssitzung erst kurz vor 23 Uhr. Themen waren u. a. der erweiterte City-Ring, das Maßnahmenpaket zum Klimanotstand und die Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses. Unsere Anfragen und Anträge befassten sich der Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen, der Verbesserung der Fahrradinfrastruktur und mikroklimatischen Simulationen bei Bauvorhaben.

Ratsbericht 12.12.2019

Ratsbericht 12.12.2019

98 Tagesordnungspunkte, fast 3000 Seiten Sitzungsunterlagen: In der letzten Ratssitzung des Jahres gibt es traditionell immer sehr viel Diskussionsbedarf. Nicht zuletzt aus diesem Grund fing die Sitzung eine Stunde früher an als üblich. Themen waren u.a. ein Konzept für ein stadtweites Angebot an Fahrradabstellanlagen, die Beschaffung von Straßenbahnen, die Sanierung der Beethovenhalle, das Gutachten zur Sportentwicklung und die Sicherheit in städtischen Liegenschaften.

Sportentwicklungsplan: Investitionsbedarf bei Sporthallen beläuft sich auf 50 Millionen Euro

Sportentwicklungsplan: Investitionsbedarf bei Sporthallen beläuft sich auf 50 Millionen Euro

Kürzlich wurde von einem Expertenteam das Gutachten zur Sportentwicklung in Bonn vorlegt, in dem Sporttreibende, Sportvereine und Schulen zu verschiedenen Aspekten befragt und der Zustand der Bonner Sportstätten systematisch erfasst wurde. Insgesamt fällt das Fazit durchwachsen aus. Zwar sind die Bürgerinnen und Bürger mit dem Sportangebot im Großen und Ganzen zufrieden, Sportvereine und Schulen bemängeln jedoch eine unzureichende Verfügbarkeit und den schlechten Zustand vieler Sportstätten.

Sicherheit in städtischen Liegenschaften

Sicherheit in städtischen Liegenschaften

Kürzlich ist es im Stadthaus zu zwei Bränden gekommen, die mutmaßlich auf Brandstiftung durch eine Reinigungskraft eines externen Dienstleisters zurückzuführen sind. Leider lassen sich Straftaten nicht immer verhindern. Jedoch können präventive Maßnahmen dazu beitragen, derartige Fälle zu reduzieren. Die Sozialliberalen sind interessiert zu erfahren, welche Maßnahmen bislang von der Verwaltung ergriffen wurden, um die Sicherheit in städtischen Liegenschaften zu gewährleisten.

Zukunft des ehemaligen Landesbehördenhauses weiterhin unklar

Zukunft des ehemaligen Landesbehördenhauses weiterhin unklar

Die Zukunft des ehemaligen Landesbehördenhaus ist weiterhin unklar. In der vergangenen Ratssitzung wurde die Frage diskutiert, ob die Stadt sich um einen Kauf des Areals bemühen soll. Die Immobilie, in der früher das Polizeipräsidium untergebracht war, steht schon seit geraumer Zeit leer. Die Liegenschaft befindet sich im Besitz des Landes und soll demnächst durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes vermarket werden